2010
2010 · 18. September 2010
Anliegend können Sie die Präsentationsunterlagen von Herrn Rechtsanwalt Kues zu seinem Vortrag am 18. September 2010 im Maritim / Timmendorf zum Thema "Ausschreibungen/Verträge und die Anwuchs-Garantien, Haftungs-, Nachbesserungs- und Ersatzklauseln" herunterladen und ansehen. Klicken Sie hierzu lediglich auf den Link "Forstbaumschulen".
2010 · 02. September 2010
1. Sachverhalt In dem vom Bundesarbeitsgericht (BAG) zu entscheidenden Fall war der Kläger seit dem 01.08.1995 als Mitarbeiter an einer Tankstelle beschäftigt. Die Beklagte übernahm den Betrieb im Frühjahr 2007 von einer Vorpächterin, für die der Kläger seit dem 01.01.1999 arbeitete. Mit Schreiben vom 22.04.2008 kündigte die Beklagte das Arbeitsverhältnis zum 31.07.2008. Erst im November 2008 erhob der Kläger Klage auf Leistung der Annahmeverzugsvergütung für die Monate August und...
2010 · 14. Juni 2010
Mit Urteil vom 10.06.2010 - 2 AZR 541/09 - hat das Bundesarbeitsgericht die Kündigung einer Kassiererin wegen zweier unterschlagener Pfandbons für ungültig erklärt. 1. Sachverhalt Der 2. Senat des Bundesarbeitsgerichts hat - anders als die Vorinstanzen - der Klage der Kassiererin eines Einzelhandelsgeschäfts stattgegeben, die ihr nicht gehörende Pfandbons im Wert von insgesamt 1,30 Euro zum eigenen Vorteil eingelöst hat. Seit April 1977 war die Klägerin bei der Beklagten und deren...
2010 · 21. Mai 2010
Dass die Ressortaufteilung unter mehreren Geschäftsführern die Geschäftsführer nicht davon entbindet, auch auf die anderen Geschäftsführungsbereiche ein wachsames Auge zu haben, hat das OLG Jena entschieden (Urteil vom 12.08.2009, Az. 7 U 244/07). In dem entschiedenen Fall hatte der Aufsichtsrat einer GmbH beide Geschäftsführer der Konzern-Obergesellschaft fristlos gekündigt, nachdem festgestellt worden war, dass der zuständige Geschäftsführer die Tochtergesellschaften zum...
2010 · 05. Mai 2010
Im Anschluß an unsere Kurzvorträge anläßlich unseres Rechtsfrühstücks reichen wir eine Entscheidung des OLG Stuttgart vom 25.11.2009 (Urteil, Az. 20 U 5/09) auszugsweise zur Darlegungs- und Beweislast nach. Die Beweislastverteilung für das Vorliegen einer schuldhaften Pflichtverletzung gilt nicht nur nach § 93 AktG sondern in gleicher Weise für Geschäftsführer einer GmbH nach § 43 Abs. 2 GmbHG, Vorstandsmitglieder einer Genossenschaft nach § 34 GenG sowie für Geschäftsführer bei...
2010 · 14. Januar 2010
Wer Ansage- oder sonstige Servicedienste über kostenpflichtige Sonderrufnummern (0180..-Nummern) anbietet, sollte die eigenen Werbeaussagen und Angaben dazu überprüfen. Ab dem 01. März 2010 gelten im TelekommunikationsG neue Vorschriften zur Preisangabe für Anruf- und Faxdienste. Bis dahin reichte es aus, wenn in der Werbung der Preis für Anrufe aus dem Festnetz angegeben wurde und bezüglich Mobilfunk die Ergänzung: „Mobilfunkpreise können abweichen." Nach dem neuen § 66 a TKG...
2010 · 14. Januar 2010
In dem Mittelstandsratgeber „Die Rendite-Revolution“ plädiert Berthold Müller-Urlaub für ein langfristiges und solides Investieren in Deutschlands größtes Kapital, in seine Köpfe. In den Mittelpunkt seines Ratgebers stellt der Regionalbotschafter Sachsen-Anhalts für das Unternehmensprogramm „Erfolgsfaktor Familie“ daher ein Arbeitsklima und eine Arbeitsorganisation, die die gravierenden Änderungen in der Gesellschaft aufgreifen und gestalten, statt nur getrieben zu reagieren....